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Sascha von Montigny

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<p>Im PDG kam es am Montag zu einer Debatte über die Coronakrise, wie sie ähnlich auch vor zwei Jahren geführt wurde.</p>

Das Parlament auf einer Reise durch die Zeit

Politik |

Zeitreise im Parlament der DG: Im Rahmen der Plenarsitzung diskutierten Mehrheit und Opposition am Montagabend über die Corona-Politik der vergangenen Jahre. Einblicke in eine Debatte, die auch mehr als drei Jahre nach dem ersten Lockdown aktuell bleibt – wenngleich alle Argumente ausgetauscht zu sein scheinen.

<p>Bereits zum vierten Mal sind die Ostbelgier nach ihrer Meinung befragt worden.</p>

Umfrage unter 1.000 DG-Bürgern: Wolken am ostbelgischen Himmel

Politik |

Wie bewertet die Bevölkerung der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Politik in Gemeinschaft und Land? Wo fühlen sich die Bürger beheimatet? Mit welchen Gefühlen blicken sie in die Zukunft? Diese und eine Reihe anderer Fragen stehen im Kern einer großangelegten Umfrage unter den Menschen in Ostbelgien, deren Resultate am Dienstagmorgen vorgestellt wurden.

<p>Viele Menschen gehen gegen die Rentenreform in Frankreich auf die Straße.</p>

Macron macht Politik mit dem Vorschlaghammer

Kommentar |

Die Entscheidung von Emmanuel Macron, das Parlament zu umgehen und seine zutiefst unpopuläre Rentenreform brachial durchzusetzen, offenbart ein grundlegendes Problem des französischen Präsidenten. In Zukunft wird der geschwächte Staatschef mit immer heftigeren Gegenreaktionen von oppositionellen Abgeordneten im Parlament und ebenso vehement aufbegehrenden Demonstranten auf den Straßen der französischen Metropolen rechnen müssen.

<p>Ökonomen zeichnen ein düsteres Bild der belgischen Staatsfinanzen.</p>

Sanierung der Staatsfinanzen: „Die letzte Chance“

Politik |

49 Ökonomen und Politikexperten schlagen in einem offenen Brief Alarm: Langfristig sei der Zustand der belgischen Staatsfinanzen nicht haltbar, betonen sie. Wenn die Föderalregierung nicht gegensteuere und grundlegende Reformen auf die Schienen setze, würden fatalen Folgen drohen.

<p>Mehr als 10.000 Frauen erkranken pro Jahr in Belgien an Brustkrebs.</p>

Vandenbroucke nimmt nicht-anerkannte Brustkrebszentren ins Visier

Politik |

Patientinnen, die sich in einem nicht-anerkannten Brustkrebszentrum behandeln lassen, haben ein „beunruhigend höheres Risiko“ an den Folgen der Erkrankung zu sterben. Das geht aus einer Studie des Kompetenzzentrums für das Gesundheitswesen (KCE) hervor. Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke (Vooruit) kündigte umgehend Konsequenzen an.

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Föderale Bürgerbefragung: Simulation basisdemokratischer Politik

Kommentar |

Das Gegenteil von „gut“ ist bekanntermaßen „gut gemeint“. Ein Beispiel hierfür ist die behauptete Beteiligung der Bevölkerung an der institutionellen Gestaltung des belgischen Föderalismusmodells. Dass sich an einer von der Föderalregierung großspurig angekündigten Umfrage zu diesem Thema seit April vergangenen Jahres nur etwa 10.000 Menschen beteiligt haben, lässt nicht gerade auf großes Interesse schließen.

<p>Im Mittelmeer sterben unzählige Menschen während der gefährlichen Überfahrt.</p>

„Migrationsdeal“ der Regierung: Aus den Augen, aus dem Sinn

Kommentar |

Das neue „Migrationspaket“, auf das sich die Föderalregierung in der Nacht zum Donnerstag nach unzähligen Verhandlungsrunden geeinigt hat, sorgt für Freude in der Koalition. Es sei ausgewogen, menschlich oder bestimmt – einen Mangel an überschwänglichen Prädikaten gab es zweifelsohne nicht. Nun ist an dem Deal wenig wirklich neu. Ja, es sollen Ressourcen im Auffangnetz von Fedasil geschaffen werden, einige neue Plätze sind auch vorgesehen – unter anderem in von der EU gesponserten Containern.

<p>Das Delhaize-Personal fürchtet deutliche Nachteile bei einer Umstellung auf ein Franchise-System.</p>

Ausnahmezustand bei Delhaize: „Anschlag auf das Personal“

Politik |

Die Nachricht schlug am Dienstagmorgen ein wie eine Bombe: Delhaize wird alle betriebseigenen Supermärkte in Franchise-Unternehmen umwandeln. Das Unternehmen gibt sich optimistisch, für alle Filialen Konzessionäre zu finden. Die Gewerkschaften zeigen sich entsetzt und fürchten einen sozialen Kahlschlag. Erste Streikaktionen haben bereits stattgefunden. Weitere werden nicht ausgeschlossen.

<p>Finanzminister Vincent Van Peteghem hat seine lange erwarteten Pläne für eine Steuerreform vorgelegt.</p>

„Ausgewogener Vorschlag“ für eine Steuerreform

Politik |

Der föderale Finanzminister Vincent Van Peteghem hat einen ersten Entwurf einer Steuerreform vorgestellt. Geht es nach dem flämischen Christdemokraten, soll jeder arbeitende Belgier am Ende des Jahres durchschnittlich 835 Euro netto mehr in der Tasche haben. Eine zweite Säule des Vorschlags ist die Reform der Mehrwertsteuer. In den kommenden Wochen soll das Projekt auf Ebene der Vivaldi-Koalition diskutiert werden.

<p>Für viele Menschen im Land sind die Kosten für die Gesundversorgung zu hoch.</p>

„Katastrophale Gesundheitsausgaben“: WHO legt Fokus auf Belgien

Politik |

Beim Anteil der Haushalte mit „katastrophalen Gesundheitsausgaben“ gehört Belgien derzeit zu den führenden Ländern in Westeuropa. Das geht aus einem Bericht des europäischen Regionalbüros der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Es würden jedoch konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation unternommen, heißt es. Empfehlungen hat die Organisation dennoch parat.

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