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Christian Schmitz

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<p>Das Mahnfeuer fand auf einem Feld zwischen Elsenborn und Bütgenbach statt.</p>

[Video] Landwirte protestieren mit Mahnfeuer in der Nordeifel

Bütgenbach |

Ostbelgische Landwirte haben am Freitagabend mit einem Mahnfeuer auf einem Feld zwischen Elsenborn und Bütgenbach erneut an ihre aktuellen Forderungen erinnert. Hoffnung hatte zuvor der wallonische Landwirtschaftsminister Willy Borsus (MR) bei einem Besuch in Eupen gemacht.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch mit den ehemaligen Ministern Mathieu Grosch, Bernd Gentges, Harald Mollers, Karl-Heinz Lambertz und Hans Niessen (von links), ganz links Moderatorin Heike Verheggen, rechts Moderator Olivier Krickel.</p>

DG blickt auf 40 Jahre eigene Regierung zurück

Politik |

Rund drei Monate nach dem Festakt zu 50 Jahren Parlament hat die Deutschsprachige Gemeinschaft am Mittwochabend im St.Vither Triangel auf 40 Jahre eigene Regierung zurückgeblickt. Dabei ging es mit einem vollgepackten Programm abwechslungsreich, witzig und mitunter auch sehr einfühlsam zu – und zwischendurch wurde es auch durchaus politisch.

<p>Viel Symbolkraft war am Mittwochmorgen mit im Spiel: Die Kundgebung fand an der deutsch-belgischen Grenze statt, um darauf aufmerksam zu machen, dass die Probleme der Landwirte europäischer Natur sind. Außerdem ist der umgedrehte Stiefel an einem Stock Zeichen des Protestes geworden – nach dem Motto: „Wir lassen uns nicht ausrangieren.“</p>

„Vertrauen statt Überwachung“ – Bauernproteste in Ostbelgien

Politik |

Die Bauernproteste haben Ostbelgien erreicht: Mit Kollegen aus Deutschland und Luxemburg machten Landwirte aus der Region bei einer Kundgebung am Mittwochmorgen – symbolisch am alten Zollhaus in Steinebrück – auf ihre Interessen und Probleme aufmerksam, die sich europaweit ähneln. Sie überreichten dem ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont (CSP/EVP) einen Forderungskatalog. Dieser sieht sich an der Seite der Betroffenen. Jetzt gehe es darum, Mehrheiten auf EU-Ebene zu finden, um die Lage zu verbessern, sagte er.

<p>Spitzenduo für „Les Engagés“ bei den Kammerwahlen in der Provinz Lüttich: Vanessa Matz kandidiert auf Platz eins, Luc Frank auf Rang 2.</p>

Luc Frank will in die Kammer

Kelmis |

Mit dem Slogan „Mut zu verändern“ (Frz.: „Le courage de changer“) und mit dem Kelmiser Bürgermeister Luc Frank auf Platz 2 in der Provinz Liste geht die Partei „Les Engagés“ in den Wahlkampf. Spitzenkandidatin Vanessa Matz strebt den Wiedereinzug in die Kammer an, aber auch Luc Frank hat gute Chancen. „Wir wollen auf allen Ebenen zurück in die Regierung“, sagt Vanessa Matz im Pressegespräch.

<p>Die Reform in der Kinderbetreuung hat auch Auswirkungen auf die außerschulische Betreuung.</p>

Viel mehr als „nur“ der „Fall Raxhon“

Politik |

Unabhängig vom „Fall Raxhon“ um die Tagesmutter Arlette Raxhon aus Moresnet hat sich das Parlament der DG (PDG) vergangene Woche auch grundsätzlich mit den Neuerungen in der Kinderbetreuung befasst. Im Mittelpunkt standen dabei die Kommunikation und wie es mit den Betreuungsplätzen in der außerschulischen Betreuung (AUBE) weitergeht.

<p>Blick ins Parlament der DG</p>

Ein Parlament ist keine Kneipe

Kommentar |

Über den „Fall Raxhon“ ist in den letzten Wochen emotional diskutiert worden. Verständlich, denn Arlette Raxhon hatte 18 Jahre als Tagesmutter für die DG oder für eine Institution in der DG gearbeitet, obschon sie seit 2005 in Moresnet und damit außerhalb des deutschen Sprachgebietes wohnte.

<p>Die CSP-Abgeordnete Steffi Pauels</p>

„Fall Raxhon“: „Für viel mehr Klarheit hat das nicht gesorgt“

Politik |

Nachdem Ministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) im Parlament Stellung zum Fall der Tagesmutter Arlette Raxhon bezogen hatten, fielen im PDG die Reaktionen unterschiedlich aus. Die fraktionslose Jolyn Hupperz und Steffi Pauels (CSP) hatten Interpellationen beantragt.

<p>DG-Ministerin Lydia Klinkenberg bezog im Parlament ausführlich Stellung zum „Fall Raxhon“.</p>

Klinkenberg: „Mir geht es um eine Lösung“

Politik |

Im Parlament der DG (PDG) ist es am Donnerstag zu der mit Spannung erwarteten Diskussion um den „Fall Raxhon“ gekommen. Die zuständige DG-Ministerin Lydia Klinkenberg (ProDG) erklärte, sie stehe einer Lösung nicht im Weg. Diese müsse aber rechtssicher sein. Deshalb besteht sie im Hinblick auf ein Zusammenarbeitsabkommen auf ein Gutachten des Staatsrates. Nun sei die Französische Gemeinschaft gefragt. Nach einer schnellen Lösung sieht es nicht aus.

<p>Ministerpräsident Oliver Paasch hat sich im Parlament der DG zur Lage der Gemeinde Kelmis geäußert. „Die finanzielle Lage der Gemeinde Kelmis ist sehr angespannt. Und das ist nicht die Schuld der DG. Im Gegenteil“, meinte er.</p>

Finanzielle Situation der Gemeinde Kelmis „nicht die Schuld der DG“

Kelmis |

Die schwierige Finanzlage der Gemeinde Kelmis war zu Beginn der Woche Thema im Parlament der DG (PDG): Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) bezog als Aufsichtsminister Stellung und aus dem PDG gab es die Forderung, sich näher mit der Thematik zu befassen, u.a. über Anhörungen des Kelmiser Gemeindekollegiums.

<p>Die Bankautomaten von Batopin (wie hier in Weywertz) sorgen weiterhin für Gesprächsstoff. Ministerpräsident Oliver Paasch nannte das Angebot „völlig inakzeptabel“.</p>

Paasch zu Batopin-Automaten: DG erwägt Klage

Politik |

„Weiterhin an einem Strang ziehen“ – unter diesem Motto möchte die Deutschsprachige Gemeinschaft vorgehen, wenn es um das Thema Bankautomaten in Ostbelgien geht. Das Angebot von Batopin bezeichnet DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) als „völlig inakzeptabel“.

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