Die EU und die Ukraine an den Katzentisch verbannt

Von Oswald Schröder

Kommentar

<p>Olaf Scholz bleibt bei seiner Haltung: keine Waffen für die Ukraine. Er erntet dafür viel Kritik, genau wie der frühere deutsche Kanzler Gerhard Schröder, als der sich 2002 weigerte, der US-amerikanischen Kriegsaufforderung gegen den Irak zu folgen. Später stellte sich heraus, dass die USA die UN-Mitgliedstaaten belogen hatten. Gibt es Parallelen?</p>
<p>Federico Faggin (2.v.l.) erfand den ersten Mikroprozessor. Leider wanderte dieser Erfinder wie so manche andere Erfindung aus Europa aus. In Jahrzehnten hat es die EU nicht geschafft, einen politischen Rahmen für Innovation und deren Entwicklung zu schaffen. Subventionen alleine werden es nicht richten.</p>

Kommentar

Der Chips Act: Brüsseler Aktionismus statt Re-Industrialisierungsstrategie

Von Oswald Schröder

<p>Hat sich von einem Wegbereiter der Vivaldi-Koalition zu einem ihrer ärgsten Kritiker entwickelt: Paul Magnette, hier noch als königlicher Informator.</p>

Kommentar

Statt Vivaldi-Harmonie Sandkastengeplänkel

Von Oswald Schröder

<p>Ob die Impfpflicht für das medizinische Personal kommt, wird am Ende hauptsächlich davon abhängen, ob die Pandemie im Herbst noch einmal an Virulenz zulegt. Vorerst ist sie auf die lange Bank geschoben.</p>

Kommentar

Impfpflicht für Pflegekräfte rückt in weitere Ferne

Von Oswald Schröder

<p>Das bunte Spektakel kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass politische Spannungen dem „Olympischen Frieden“ im Wege stehen.</p>

Kommentar

Statt Olympischem Frieden Wettkampf der Systeme

Von Oswald Schröder

<p>Hält eisern und trotz immer lauter werdender Kritik von Wirtschaftsexperten an ihrem Niederigzinskurs fest: EZB-Chefin Christine Lagarde. Den sozialen Zündstoff dieser Politik sieht sie nicht.</p>

Kommentar

Immer mehr Menschen fühlen sich als Krisenopfer

Von Oswald Schröder

<p>Das Atomkraftwerk Brokdorf wurde Ende 2021 vom Netz genommen. Dafür laufen nach wie vor zahlreiche Kohlekraftwerke in Deutschland, so dass heute Deutschland mit großem Abstand der größte CO2-Produzent in der EU ist. Frankreich kommt, nicht zuletzt dank Atomkraftwerken, auf ungefähr die Hälfte.</p>

Kommentar

Realismus statt Romantik, wenn’s um Energie geht

Von Oswald Schröder

<p>Er muss jetzt Führung zeigen und auch seine eigene Partei Open VLD hinter eine Lösung scharen, die echte Entlastung für die Bürger bringt.</p>

Kommentar

Höchste Zeit, Druck vom Kessel zu nehmen

Von Oswald Schröder

<p>Aus Ostbelgien nimmt Kattrin Jadin (PFF/MR) an der Debatte um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im föderalen Parlament teil.</p>

Kommentar

In Sachen Impfpflicht haben die Volksvertreter das letzte Wort

Von Oswald Schröder

<p>Dass die ukrainische Bevölkerung den Schauspieler Volodymyr Selenski (v.r., im Gespräch mit Olaf Scholz (v.l.) in Brüssel) ohne politische Erfahrung zum Präsidenten wählte, ist auch Ausdruck ihrer tiefen Unzufriedenheit mit dem politischen Establishment des Landes, das man als durchweg korrupt bezeichnen kann.</p>

Kommentar

Die Ukraine verdient ein besseres Los als das aktuelle

Von Oswald Schröder

<p>Die Globalisierung hat viele Vorteile. Die nehmen wir gerne in Anspruch. Die negativen Folgen nehmen wir meist weniger gerne wahr. Dass der weltweite Transport zwangsläufig zunimmt und Nationalstaaten im wahrsten Sinne des Wortes ihre Grenzen aufzeigt, ist eine logische Folge dieser seit Jahrzehnten stattfindenden Entwicklung.</p>

Kommentar

Das trojanische Pferd, dem wir gern die Tür öffnen

Von Oswald Schröder

<p>Elon Musk ist der Shooting Star in der Coronakrise. Tesla ist an der Börse so hoch bewertet wie die zehn größten Autobauer der Welt, macht Gewinne aber praktisch nur mit dem Verkauf von Abgaszertifikaten an Mitbewerber. Da die EU den CO2-Austoß von Autos weiter Richtung 0 verordnet, wird die Geldquelle so schnell nicht versiegen. Teslas gelten, wie andere E-Autos, laut der gleichen Gesetzgebung als emissionsfrei.</p>

Kommentar

Wenn Ungerechtigkeit auf staatliche Ohnmacht trifft

Von Oswald Schröder

<p>Nach einer beispiellosen Hängepartie war es das wohl für Novak Djokovic in Ausralien. Augenblicklich ist irgendwie alles eine Hängepartie.</p>

Kommentar

Wenn das Virtuelle der Realität die Härte nimmt

Von Oswald Schröder

<p>Gibt dem Vorsitzenden der Schwesterpartei MR, Georges-Louis Bouchez ein paar Dinge in Sachen DG und Vierte Region mit auf den Weg: DG-Senator Alexander Miesen (PFF).</p>

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Als Senator Alexander Miesen die Hutschnur platzte

Von Oswald Schröder

<p>Jens Stoltenberg (Bildmitte), Generalsekretär der Nato, und Alexander Gruschko (vorne rechts), stellvertretender Außenminister von Russland, treffen im Nato-Hauptquartier zum Nato-Russland-Rat ein. Vertreter der 30 Nato-Staaten und Russlands sind in Brüssel zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt und andere aktuelle Streitthemen zusammenkommen.</p>
<p>Dass die Technologie nicht ungefährlich ist, stimmt. Allerdings hinterlassen Atomkraftwerke, wie hier in Cattenom, vergleichsweise wenig CO2. Was man nicht von Gaskraftwerken behaupten kann. Gas wird erst sauber, wenn es durch CO2- Abspaltung (und Speicherung oder Weiterverwendung) zu Wasserstoff wird: mit hohem Energieaufwand. Für den man wiederum, in Ermangelung „grünen“ Stroms, den Atomstrom bräuchte. Europa wird die Energiewende nicht schaffen, wenn es nicht alle, selbst verfürgbaren Register zieht. Heuchelei und ideologische Schauklappen sind da wenig dienlich.</p>

Kommentar

Grün ist auch, was man grün angemalt hat

Von Oswald Schröder

<p>Zwei weiße Flecken auf der Weltkarte: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Außenbeauftragter Josep Borrell.</p>

Kommentar

Die Welt brennt. Brüssel schläft.

Von Oswald Schröder

<p>Das könnte der Weg aus der Pandemie in eine endemische Lage sein: Steven Van Gucht sieht schwierige Wochen auf Belgien zukommen, aber auch Licht am Ende des Tunnels.</p>

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Omikron könnte den Weg in die Endemie ebnen

Von Oswald Schröder

<p>Zu allem Überfluss traf auch noch eine Flutwelle das Westertal. Die anschließende Welle der Solidarität wird eine positive Erinnerung an das Jahr 2021 bleiben.</p>

Kommentar

Hoffentlich behält Friedrich Nietzsche diesmal nicht Recht

Von Oswald Schröder

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